Dienstag, 30. Januar 2024

Der Gemeinderat verabschiedete den Haushalt

 Wie jedes Jahr hat der Gemeinderat am letzten Dienstag im Januar den Haushalt verabschiedet. Für die CDU Fraktion sprach Klaus H. Er sagte das die Gartenschau 2023 sehr schön war. Der Protest der Landwirte geht weiter. Am 9.6.24 ist die Kommunalwahl und Europa Wahl. Ein Europäisches Parlament mit rechten kann niemand gebrauchen. Die Kommunalwahl ist wichtig. Die Regelung zur Grundsteuer ist am 01.01.25. Die CDU will daß dass Liegenschaftsamt schneller zu einem Ergebnis kommt. Die Digitalisierung ist schleppend und für die Bürger*innen nicht sichtbar.  Das Kostenfreie Parken soll in Balingen weiter hin erhalten bleiben.  Das Feuerwehrhaus in Streichen ist für uns sehr wichtig.  Die Veranstaltungen der Gartenschau waren ein Renner.  Das Bang your Head ist Geschichte.  Wir kommen mit der Unterbringung von Geflüchteten nach.  Die CDU stimmt dem Haushalt zu. Für die Fraktion Bündis 90 die Grünen sprach Erwin F. Er sagte das 2023 ein Ereignisreiches Jahr war. Es war das wärmste Jahr seit Beginn der Temperatur Aufzeichnungen.  Die Beschäftigungsquote ist auf einem hohen Niveau. Wir dürfen die Zuversicht nicht verlieren. Wir dürfen keine wichtigen Themen bis zur Wahl liegen lassen. Und Endingen wird eine neue Kita gebaut. Wir benötigen viel Geld für die Sanierungen. Die Grundschule Längenfeld kann neu gebaut oder saniert werden. Für Menschen mit Behinderung stehen in Balingen noch viele Hinternisse. Der Zuwachs von internationalen Menschen wird auch bei uns Thema sein.  Mit der Zollernalb Data sehen wir uns gut aufgestellt. Die Klima Schutz Sicherheit wird immer wichtiger. Hitze und Sturm werden zunehmen. Das Gebühren freie Parken können wir uns nicht mehr leisten. Das Radkonzept wird auf Vordermann gebracht. Die Baukosten sind immer noch hoch.  Die Grünen stimmen dem Haushalt zu. Für die SPD Fraktion sprach Ulrich T. Er sagte wir können uns keine Schulden leisten. Schulden für die Gartenschau waren wichtig. Städtische Gebäude schrumpfen wenn sie nicht gepflegt werden. Wir haben Daten auf hohem Niveau.  Die Anstrengungen werden sich lohnen. Der Hebe Satz wurde nicht mehr angehoben. Eine Gebührenfreie Bildung ist wichtig.  Die Ganztagsschulen müssen bis 2026 eingerichtet werden. Die Verschuldung unserer Stadt ist nicht dramatisch. Die Stadtwerke sind seit Jahren in einem Umbauprozess.  Wir haben eine Tolle Jugendfeuerwehr.   Die Notunterkünfte sind in einem Zustand wo keiner von uns leben will. Die SPD stimmt dem Haushalt zu. Für die FDP Fraktion sprach Dr. Dietmar F. Er sagte das die Gartenschau fantastisch war.   Vieles ist nicht so schlecht wie es gesagt wird.  Wir können die Geflüchteten nicht auf der Straße stehen lassen. Lass uns geschlossen gemeinsam vorgehen.  Beim Kindergarten in der Stadt Mitte brauchen wir eine Lösung. Wir hoffen auf Zuschüsse von Bund und Land beim Thema Schulen.  Da wo die Plaza Bühne war soll frei bleiben.  Wir müssen mutig denken und handeln wenn wir Balingen auf Vordermann bringen wollen.  Der Wirtschaft geht es nicht gut.  Im neuen Württemberger Hof sollen mehrere Ärzte hin Ziehen.  Wir wollen das Gartenschau Gelände mit leben erfüllen. Die FDP stimmt dem Haushalt zu. Für die Freie Wähler Fraktion sprach Wolfgang H. Er sagte das ein besonders Jahr hinter unserer Stadt liegt. Es gibt viele Maßnahmen die uns erhaus fordern.  Künftige Haushalte müssen besser geplant werden.  Es wäre wichtig mit den Kindern zu arbeiten als zu dokumentieren.  Wir müssen uns auch von Objekten trennen.  In den  Ortsteilen brauchen die Menschen wieder Sicherheit nach dem Hochwasser letzten Jahres.  In Balingen lebt die Kultur. Die Areale der Gartenschau sollen auch ohne Gartenschau belebt werden. Die freien Wähler stimmen dem Haushalt zu.  Der Gemeinderat stimmte dem Haushalt zu. 



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