Mittwoch, 18. Januar 2023

Der Haushalt vom Gemeinderat ist vorbereiten

 Gestern war ich live bei der Haushaltsvorberatung im Gemeinderat dabei. Der Gemeinderat hat wie jedes Jahr den Haushalt eingebracht und besprochen. Der Gemeinderat ging wieder Seite für Seite durch. Ulrich T von der SPD sagte das auf der Seite 36 die Straßen der ganzen Stadt. Ich hoffe wir kommen voran. Dr. Ingrid H. Von der FDP sagte was zu Seite 46 da ist beim Rappenturm ein Pavillon vorgesehen. Annette S. Sagte es sich um die Halbschale handelt bei dem Pavillon. Ulrich T. Von was zu Seite 101 das es dort zu einer Schwankung kam bei den Personalien. Dr. Dietmar F. Von der FDP sagte was zur Seite 181 die Grundschule Schmiden ist noch nicht saniert es soll gemacht werden. Die soll Grundschule Ostdorf Schmiden heißen. Natalia H. Von der SPD sagte was zur Seite 162 das die vds Klasse nicht drin ist. Harry J. Vom Amt für Familie Bildung und Vereine sagte das man danach schaut. Anneret L. Sagte was zur Seite 167 sie findet es das in der Mensa Schulzentrum Längenfeld wenig essen ausgeben wird. Harry J. Vom Amt für Familie Bildung und Vereine sagte das es nicht am Essen liegt. Margit R von den Grünen sagte was zur Seite 165 bei der Betreuung sind viel mehr Ausgaben als Einnahmen. Mein Vater Uwe J von den Grünen sagte was zur Seite 258 ob es einen plan gibt mit Flüchtlingsunterkünfte. Oberbürgermeister Helmut R sagte das wir dran sind. Dr. Dietmar F von der FDP sagte das man die Wohnmobilstellplätze zum Archiv tut. Manfred S. Von der CDU sagte das die Verkehrssicherheit geprüft werden muss. Klaus Dieter S. Von den freien Wählern sagte das es hilfreich wäre. Das Anliegen in Endingen liegt seit 2014 auf dem Tisch. Dr. Dietmar F. Von der FDP sagte das man überprüfen soll bevor man abstimmt. Thomas M. Der Ortsvorsteher von Endingen sagte das man gut auf passen muss wenn man von Balingen aus reinfährt. Dr. Ingrid H von der FDP sagte das sie die Seite 357 interessiert. Wird daraus noch was vor der Gartenschau mit dem Schwefelbrunnen. Tiefbauamtsleiter Markus S. Sagte das er vor der Gartenschau saniert wird. Ulrich T von der SPD sagte das was zur Seite 347 ob die Radwege saniert werden. Oberbürgermeister Helmut R sagte das man dran sei. Dr. Dietmar F. Von der FDP sagte das man die Radwege Konzeption beschlossen hat. Ulrich T von der SPD sagte was zur Seite 490 und lobte die Seite. Der Antrag von Oberbürgermeister Helmut R wurde mit einstimmig beschlossen. Es wird endlich einen Lift im großen Saal geben. 

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