Sonntag, 30. Januar 2022

Der Gemeinderat hat den Haushalt 2022 einstimmig beschlossen

 Am Dienstag war ich live in der Gemeinderatsitzung dabei. Der Haushalt war Thema Nr.1. 

Für die CDU Fraktion sprach Klaus H. Er sagte das die Impfstoffe kamen. Gegen die Omikron Variante hilft die 3 Fach Impfung. Wir brauchen Einfach Geduld. Der Klimaschutz darf nicht vergessen werden. Der Freibetrag kann ausgeglichen werden. Die CDU wird die Finanz Planungen weiter begleiten. Im Stellenplan sind stellen für die Kitas ausgeschrieben. Die öffentliche Verwaltung soll digitalisiert werden. Die Balinger Stadtverwaltung ist bei der Digitalisierung auf einem guten Weg. Wir wollen die Schulen auf einem guten Stand halten. Der Bauhof ist im Blick der Bürger*innen. Wir sind auf der Zielgeraden für die Gartenschau 2023. Nach der Fertigstellung der Gartenschau wird sich zeigen das sich alles gelohnt hat. Viele Sachen von den Ortsteilen sind eingestellt bis 2025. Die CDU stimmt dem Haushalt zu. 

Für die Fraktion Bündnis 90 die Grünen sprach Erwin F. Er sagte das sich jeder impfen lassen soll. Die Gartenschau wird am 05.05.23 Eröffnet. Die Stadt Balingen ist dem Klimaschutz beigetreten. Die Grünen hoffen das es bald einen Klimaschutzbeauftragen in Balingen geben wird. Auf dem Baugebiet Urtelen wird bald gebaut. Bevor man Grünland bebaut sollen die Reste erhalten werden. Die richtige Fassaden Begrünung schadet nicht. Die Lebensqualität der Bürger*innen wird sich verändern. Unsere Bürger*innenschaft wird älter deshalb müssen wir an Barrierefreiheit denken. Wir müssen die Bürger*innen für das Rad fahren und den ÖPNV begeistern. Die Schulsanierungen gehen immer weiter. Mit den Schüler*innen soll es eine Zusammenarbeit geben. Den städtischen Mitarbeiter*innen sollen Stellen geschaffen werden.  Der Sanierungsbedarf bei den Wohnheimen der geflüchteten darf nicht fehlen  z.b. Balingerstraße 113 in Frommern. Die grünen stimmen dem Haushalt zu. 

Für die SPD Fraktion sprach Ulrich T. Er sagte das wir uns in der 5ten Infektionswelle befinden. Es fehlen einfach die sozialen Kontakte und das Vereins Leben.  Jährlich wurden alt Zinns Schulden getilgt.  Der Haushalt ist geprägt von den Baumaßnahmen 2022. Die Aufgaben angegangen werden, In der Verwaltung wachsen die Aufgaben. Die Altersgruppen 50 bis 59 ist sehr groß. Die SPD dankt den Stadtwerken für die Leistung die sie bringen. Junge und Erwachsene leiden immer noch unter den Folgen der Pandemie. Kinder sind unsere Zukunft. In Frommern wird der Pezalotzi  Kindi saniert. Die SPD hat sich schon oft in der Öffentlichkeit stark gemacht. Bezahlbare Mietwohnungen sind rar. Die SPD dankt dem Team der Gartenschau.  Wir freuen uns auf eine Tolle Gartenschau 2023. Die SPD bedankte sich beim ehemaligen Bürgermeister Reinhold S. für die tollen Jahre. Die SPD stimmt dem Haushalt zu. 

Für die FDP Fraktion sprach Dr. Dietmar F. Er sagte das wir mit Barrierefreien Bushaltestellen anfangen sollen. In der Lange Straße soll der Radweg saniert werden. Der  FDP ist der Klimaschutz wichtig. Die Stadt ist da Vorbild. Wir müssen lernen mit Corona zu leben. Die Gastronomie soll in Balingen unterstützt werden. Wir wollen so eine Außengastronomie wie 2021 auch 2022 und 2023 haben. Wir brauchen einen guten Parkraum. Die Flüchtlingsunterbringung macht uns Sorgen. Die FDP stimmt dem Haushalt zu. 

Für die Fraktion Freie Wähler sprach Wolfgang H. Er sagte das wir in ein schwieriges Haushaltsjahr gehen. Eine neu Verschuldung ist leider nicht zu verbergen. Die freien Wähler haben ein wachsames Auge darauf. Wir müssen weiter ausbauen. In unserer Schönen Stadt wird viel gebaut das kostet viel Geld. Die freien Wähler vermissen einen Schulbericht vom Gymi Balingen. Packens wir an. Balingen hat tolle ehrenamtliche. Die freien Wähler stimmen dem Haushalt zu. Der Gemeinderat hat dem Haushalt einstimmig beschlossen. 

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