Freitag, 5. Februar 2021

Hier ist die Haushaltsrede von der SPD

Für die SPD Fraktion sprach Ulrich T. Er sprach von einer Phase der großen Unsicherheit. Die Gartenschau 2023 fordert einen großen Teil der städtischen Kapazitäten. Die geplanten Investitionen von rund 26 Millionen € habe man nur zur Hälfte umsetzten können. Es führt zu einem relativ Hohen Kassenstand. In Straßen, Gebäude und Wegeunterhaltungen haben wir ohne hin noch viel vor. Die SPD lobte die Verwaltung das sie die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen auf SPD-Antrag aufgehoben habe. Das in Corona Zeiten im öffentlichen Dienst Kurzarbeit genutzt werden konnte sei toll. Die Stadtwerke haben wegen ihrer Arbeit auch ein Lob bekommen. Die Digitalisierung sollte man in Sachen Bildung voran bringen. Betreuungsangebote seien auch nicht nur bei Corona wichtig. Eine Erhöhung zur  Kindertagespflege wünsche sich die SPD. Die Stadt Balingen habe nach wie vor  leider zu wenig bezahlbaren Wohnraum vorzuweisen. Bei der Neugestaltung des Viehmarktplatzes  soll eine  bessere Lösung für Fußgänger gefunden werden. 

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