Sonntag, 20. Dezember 2020

Der Netto kommt doch

 Am letzten Dienstag war die letzte Gemeinderatsitzung in diesem Corona Jahr. Ich war aus persönlichen Gründen nicht dabei. Das Große Thema war der Netto Markt der jetzt doch in Balingen und Weilstetten gebaut wird. 16 Ja stimmen und 15 nein und eine Enthaltung gab es. Als Oberbürgermeister Helmut R. den Tagesordnungspunkt aufgerufen hatte streckte plötzlich Ulrich T. von der SPD und wollte das man nicht abstimmen sollte. Den die SPD wollte einen Antrag stellen den Tagesordnungspunkt abzusetzen. Ende Mai hat der Gemeinderat gegen die Bebauungspläne gestimmt. Aber die FDP wollte nochmal abstimmen. Ulrich T. erinnerte daran das man damals erklärt hatte wie unmöglich es wäre einen Lebensmitteladen in die Innenstadt zu bekommen. Ihm sei zugetragen worden das man auf dem Gelände der Firma R. in der Eckenfelder Straße einen Lidl bauen möchte. Die Firma R. hatte ihn wohl beauftragt das öffentlich zu machen. Verhandlungen würden auch schon bestehen. Die Verwaltung wüsste bescheid und hat den Gemeinderat nicht informiert. Ulrich T. meinte auch das der OB nach anderen Regeln spielt. Dann kam noch heraus das in Weilstetten einen anderen Nahversorger bekommen sollten. Aber über diese Pläne war der Ortsvorsteher und CDU Gemeinderat Wolfgang S. nicht informiert. Wolfgang S. von der CDU sagte das man nur noch Verhinderungsgründe sucht. Rückendeckung bekam Wolfgang S. von der CDU von Sevgi T-R von den Grünen. Sie sieht in der Möglichkeit von Netto und Lidl einen Nutzen für die Stadt. Oberbürgermeister Helmut R. wollte die Vorwürfe nicht auf sich sitzen lassen. Er sagte das er die Infos der Firma R. absolut vertraulich behandelt. Den Gemeinderat ziehe er nicht über den Tisch. Die  CDU und die freien Wähler sehen in Sachen Lidl noch Beratungsbedarf. Günther M. von der CDU sagte er will nicht unter Zeitdruck gesetzt werden. Erwin F. von den Grünen nannte den Vorschlag der SPD einen blassen Versuch. Die Sitzung wurde unterbrochen damit die Fraktionen intern beraten konnten. Der SPD Antrag wurde zum Glück mit 21 Nein Stimmen abgelehnt. 






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